Herzlich willkommen auf meiner Webseite!

lillge_startSehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Parteikollegen,

die Zukunft unseres Landes kann nur
gestalten, wer auch den Mut hat, sich dieser
Verantwortung zu stellen. Ich trete für eine
Überwindung politischer Grabenkämpfe,
Ehrlichkeit und Transparenz in der politischen
Diskussion ein.

Ein bezahlbares Gesundheits- u. ideologiefreies Schulsystem, sowie das Thema “Innere Sicherheit” sind mir eine Herzensangelegenheit.

Herzlichst,
Ihre Sylvia Lillge

Pressemitteilung

Landeswahlleiter: AfD-Unterschriften sind O.K.

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen erklärte am 13.4.2017 in der Sitzung des Landeswahlausschusses im Düsseldorfer Landtag im Ergebnis, dass die AfD die erforderlichen einhundert Unterschriften zur Unterstützung des Wahlvorschlags Sylvia Lillge im Wahlkreis 94 ordnungsgemäss vorgelegt habe.

Er führte aus, dass die von der Kreiswahlleitung Gütersloh geltend gemachten Anfechtungen der Unterschriften unglaubhaft seien. Die Politiker im Ausschuss entschieden jedoch anders und verhinderten somit die Teilnahme der AfD im Wahlkreis. Damit ist die Gültigkeit der Landtagswahl insgesamt gefährdet. Es droht eine Wiederholung der Wahl.

Udo Hemmelgarn
Sprecher
AfD Bezirksverband Detmold

Pressemitteilung

Vorwürfe gegenüber Sylvia Lillge

In der Ausgabe der Neuen Westfälischen vom 30.03.2017 wird Sylvia Lillge, Direktkandidatin der AfD für den Landkreis Gütersloh I und Bielefeld III, vorgeworfen, Formulare mit den Unterstützungsunterschriften für die Direktkandidatur manipuliert zu haben.

Zum einen soll sie Unterschriften von Unterstützern auf Formularen gefälscht haben. Darüber hinaus soll sie bei der Beschaffung von Unterschriften ihren Unterstützern falsche Tatsachen vorgespiegelt haben. So soll sie bei der Werbung für die Unterschriften behauptet haben, lediglich für die Verbesserung des Gesundheitswesens sich einzusetzen, ohne ihr Werben für die AfD zu verdeutlichen.

•  Faktencheck

Richtig ist folgendes:

Sylvia Lillge hat lediglich auf dem Formular ihre Unterschrift geleistet, auf welchem sie für sich selbst ihre Stimme abgab. Das ist insoweit eine echte Urkunde. Alle anderen Formulare hat nicht sie unterschrieben, sondern ausschließlich ihre Unterstützer. Auf den anderen Formularen ist folglich die Handschrift bzw. Unterschrift von Sylvia Lillge nicht zu finden. Wer etwas anderes behauptet, sagt die Unwahrheit.

Nicht ausgeschlossen werden kann, dass vermeintliche Unterstützer nicht ihren eigenen Namen verwendet haben, sondern einen anderen. Insoweit wurde keine Identitätsprüfung vorgenommen. Die Verwendung von Phantasienamen durch Dritte lässt sich nicht ausschließen, somit auch nicht, dass andere mit Phantasienamen unterschreiben. Kein Kandidat lässt sich von Unterstützern den Ausweis zeigen. Eine Identitätsprüfung erfolgt durch den Kandidaten nicht. Sie muss auch nicht erfolgen. Die Identitätsprüfung erfolgt vielmehr später durch die Wahlämter anhand der Einwohnermeldedaten. Dort wird dann geprüft, ob der die Unterschrift leistende Unterstützer existent ist . Aus diesem Grund werden von den Bewerbern vorsorglich mehr als die erforderlichen 100 Unterschriften beigebracht. So verfuhr nicht allein nur Sylvia Lillge.

Eine Urkundenfälschung kann mithin denknotwendigerweise nicht vorliegen. Gegenteilige Behauptungen erfüllen den Straftatbestand der Verleumdung und werden konsequent zur Anzeige gebracht. Sylvia Lillge hat kein Formular mit Unterstützerunterschriften gefälscht.

Der weitere Vorwurf gegen Sylvia Lillge besteht darin, aufgesuchte Interessenten nicht hinreichend über ihr Anliegen informiert zu haben.

Auch dieser Vorwurf geht ins Leere.

Bereits das vorgelegte Formular, auf welchem die Unterstützerunterschrift zu leisten war, lässt an Deutlichkeit keine Wünsche offen. Es handelt sich nicht um ein Formular der Kandidatin, sondern um Formular der Behörde. Der behördliche Charakter des verwendeten Formulars ist unschwer zu erkennen. Er erschließt sich jedermann beim bloßen Hinsehen. Das Formular enthält in Fettbuchstaben den Namen der Stadt, den Namen der Partei, AfD, sowie mittig einen nicht überschaubaren Stempel/ Dienstsiegel des Bürgermeisters. Das kann man nicht übersehen.

Richtig ist, dass Sylvia Lillge im Rahmen ihrer Gespräche für ihre Direktkandidatur um Unterstützerunterschriften geworben hat. Hierbei hat sie selbstverständlich auch dargelegt, wofür sie sich im Rahmen ihres Engagements für die AfD einsetzen will. Unbestreitbar ist das Gesundheitswesen, in welchem Sylvia Lillge auch beruflich tätig ist, ihr ein besonderes Anliegen.

In keinem einzigen Fall hat sie jedoch gegenüber Unterstützern über ihr Anliegen getäuscht. Die angesprochenen Unterstützer waren sich von Anfang an im Klaren darüber, um was es Sylvia Lillge ging, nämlich um die Erlangung von Unterstützerunterschriften auf den vorgelegten Formularen, mit denen sie ihren politischen Zielen näher kommen wollte.

Die Ausführungen der Neuen Westfälischen entbehren jeglicher Grundlage. Sie sind eine reine Erfindung des politischen Gegners, der offensichtlich seine politischen und wirtschaftlichen Pfründe in Steinhagen durch die AD in Gefahr sieht und nun auch nicht vor dem Mittel der Diffamierung und Verleumdung zurückschreckt. Es ist halt Wahlkampf, der offensichtlich alles rechtfertigt.

Die Ausführungen der NW sind letztlich auch in sich unschlüssig und unglaubwürdig.

Sylvia Lillge kandidiert für den Wahlkreis 94, Gütersloh I bis Bielefeld III. Zu diesem Bezirk gehört u. a. auch die Stadt Steinhagen. Sylvia Lillge war in allen Städten und Gemeinden werbend in eigener Sache unterwegs. Verwunderlich ist, dass ausschließlich in Steinhagen einige Bürger über das Anliegen von Sylvia Lillge nicht hinreichend informiert gewesen sein wollen. Noch verwunderlicher ist allerdings, dass sämtliche geworbenen Unterstützer aus Steinhagen nicht informiert gewesen sein wollen, obwohl das Anliegen von Sylvia Lillge für jedermann sichtlich erkennbar auf dem Tisch lag in Form des behördlichen Unterstützerformulars. Sylvia Lillge hat unbestreitbar 20 Unterstützerunterschriften aus Steinhagen für sich geworben. Und sämtliche Unterstützer wollen nicht informiert gewesen sein? Es fällt schwer, so etwas weltfremdes zu glauben.

Das vermeintliche Verhalten der Betroffenen, von welchem die NW berichtet, ist nicht überzeugend. Es drängt sich da ein ganz anderer Verdacht auf:

Wie die NW berichtet, haben nach Abgabe der Formulare mit den Unterstützerunterschriften beim Wahlamt Bedienstete der Stadt Steinhagen die Unterstützer aufgesucht. Um ihrer Sache Nachdruck zu verleihen, erfolgte das Aufsuchen der Unterstützer jeweils von zwei Bediensteten. Bei der Befragung der Aufgesuchten, ob sie tatsächlich die AfD unterstützen wollen und Unterstützerunterschriften abgegeben haben, kann ein inquisitorischer Charakter nicht ausgeschlossen werden. Offensichtlich ist weder bei der Stadt Steinhagen noch bei der NW bekannt, dass gerade eine freie und geheime Wahl Ausdruck unserer parlamentarischen Demokratie ist. Niemand hat potentielle Wähler nach ihrem Wahlverhalten zu befragen. Keiner darf gezwungen werden, sich zu outen und sich hinsichtlich seines Wahlverhaltens zu rechtfertigen. Genau das verlangten indirekt aber die Bediensteten der Stadt Steinhagen. Dass Unterschriftleistende aufgesucht wurden, legt den Schluss nahe, dass sich diese nicht von sich aus gemeldet haben. Erst auf Befragen durch die Bediensteten der Stadt Steinhagen haben sie ihre Unterstützung für die AfD geleugnet. So etwas ist Einschüchtern von Wählern und aus Diktaturen bekannt. Das Recht auf Anonymität der eigenen Wahlpräferenzen wurde mit Füßen getreten, mit der Folge, dass die Befragten eingeschüchtert waren und ihre Vorliebe für die AfD in Abrede stellten.

Sylvia Lillge hat nichts falsch gemacht. Sie hat nichts gefälscht und niemanden getäuscht Ein Skandal ist allerdings das Verhalten der Stadt Steinhagen und der NW. Letztere hat sich nicht einmal der Mühe unterzogen, den Vorgang vollständig zu recherchieren. Dazu hätte zumindest gehört, die Betroffene anzuhören. AUDIATUR ET ALTERA PARS. Dieser alte römische Rechtsgrundsatz scheint der NW unbekannt sein, und so wird ein Vorgang in bester Sudel-Ede Manier kommentiert, ohne den Sachverhalt zu kennen. Auf den kommt es der NW auch gar nicht an. Sie will als Zentralorgan der SPD lediglich der AfD politisch schaden, ohne Rücksicht auf Verluste oder auf den Wahrheitsgehalt. Sie will nur desinformieren. Dass sie hierbei Menschen persönlich verletzt und beschädigt, scheint ihr egal zu sein. Wahre Gutmenschen eben. Scheinheilig bis auf die Knochen.

Pressesprecher
Bezirksvorstand der AfD in OWL

1. Demokratie und Grundwerte

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Als freie Bürger treten wir für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft,Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. Die AfD will die Mitbestimmung der Bürger stärken und die Demokratie lebendiger machen:
• Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
• Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
• Neugestaltung des Wahlsystems mit freier Listenwahl
• Begrenzung der staatlichen Parteienfinanzierung
• Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung

2. Europa und EURO

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Wir stehen für die Freiheit der europäischen Nationen von fremder Bevormundung. Rechtsstaatliche Strukturen, wirtschaftlicher Wohlstand und ein stabiles, leistungsgerechtes Sozialsystem gehören in die nationale Verantwortung. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben:
• Europa darf kein zentralistischer Bundesstaat werden
• Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben
• Volksabstimmung über den Euro – das Euro-Experiment geordnet beenden
• Nein zur Bankenunion – keine deutsche Haftung für ausländische Banken

3. Innere Sicherheit und Justiz

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Wir wollen den Rechtsstaat stärken und dem Recht wieder zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen. Die AfD fordert den Schutz der Bürger an die erste Stelle zu setzen:
• Polizei stärken und Strafjustiz verbessern
• Weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter
• Organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen
• Deutsche Grenzen flächendeckend schützen
• Keine Verschärfung des Waffenrechts für unbescholtene Bürger

4. Außen- und Sicherheitspolitik

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Wir treten dafür ein, sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einzumischen. Als eine der großen Wirtschaftsnationen liegt es im deutschen Interesse, zu allen Staaten gute Beziehungen zu entwickeln und zu pflegen. Unsere Außenpolitik soll darauf verpflichtet sein, die Interessen Deutschlands zu wahren:
• NATO als Verteidigungsbündnis – Deutsche Einsätze nur unter UN-Mandat
• Besseres Verhältnis zu Russland – Stärkung der OSZE
• Keine europäische Armee – deutsche Souveränität beibehalten
• Wehrpflicht wieder einsetzen – Bundeswehr stärken
• Entwicklungshilfe als „Hilfe zur Selbsthilfe

5. Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Die politische Gestaltung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gehört zu den bedeutungsvollsten Politikfeldern moderner Staatlichkeit. Wir wollen es allen Bürgern ermöglichen, ein selbst bestimmtes Leben in relativem Wohlstand zu führen.
• Kinder und Erziehungsleistung bei sozialer Sicherung sowie Rente berücksichtigen
• Mindestlohn beibehalten
• Bundesagentur für Arbeit auflösen und kommunale „Jobcenter“ aufwerten
• Aktivierende Grundsicherung als Alternative zu Hartz IV
• Pflege durch Familienangehörige aufwerten und höher vergüten

6. Familien und Kinder

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Insbesondere Ehe, Familie und Kinder garantieren den gesellschaftlichen Zusammenhalt und genießen daher zu Recht den besonderen Schutz des Staates. Der AfD ist es ein wichtiges Anliegen, gewachsene kulturelle und regionale Traditionen und bewährte Institutionen zu schützen.
• Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild
• Mehr Kinder statt Masseneinwanderung
• Diskriminierung der Vollzeit-Mütter stoppen
• Alleinerziehende unterstützen und Familien stärken
• Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene

7. Kultur, Sprache und Identität

Programm der AfD – Kurzfassung (Bund)


Für die AfD ist der Zusammenhang von Bildung, Kultur und Identität für die Entwicklung der Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Wir wollen den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen sowie gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken.
• Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus
• Die deutsche Sprache als Zentrum unserer Identität
• Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht akzeptiert, gehört nicht zu Deutschland
• Keine Vollverschleierung im öffentlichen Raum